Technik-Blog

Anpassung an den Stand der Technik – EmpfBS 1114 klärt auf

Beitrag vom 11.09.2018

Im März 2018 hat der Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales die EmpfBS 1114 mit dem Titel „Anpassung an den Stand der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln“ herausgebracht.

„Interessant ist die EmpfBS 1114 vor allem für diejenigen, die sich mit Gefährdungsbeurteilungen und sicherheitstechnischen Bewertungen von Anlagen / Maschinen beschäftigen“, so Franz-Josef Lauer, Gründer und Inhaber des Ingenieurbüro Lauer.

Wie die Bezeichnung des Dokumentes bereits aussagt, handelt es sich hierbei um eine Empfehlung und nicht um einen Gesetzestext. Die Empfehlungen zur Betriebssicherheit (EmpfBS) lösen im Gegensatz zu den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) nicht die Vermutungswirkung im Sinne von § 4 Absatz 3 Satz 2 BetrSichV aus. Jedoch dienen diese Empfehlungen des ABS als Argumentationsgrundlage für deutsche marktaufsichtsführende Behörden und sollten bekannt sein.

Dabei ist zu beachten, dass die Empfehlungen auf Landesrecht angepasst und dadurch zunächst nur in Deutschland von Bedeutung sind.

Interpretationsspielraum „Stand der Technik“

Der Stand der Technik eines Arbeitsmittels ist stets individuell zu bewerten. Die Empfehlung befasst sich mit der Notwendigkeit der Anpassung von Arbeitsschutzmaßnahmen an den Stand der Technik für bereits in Verwendung befindliche Arbeitsmittel und erläutert dies anhand von Beispielen.

Der ABS unterstützt damit die Anwendung von § 3 Absatz 7 BetrSichV, der besagt, dass die Gefährdungsbeurteilung regelmäßig zu überprüfen ist und der Stand der Technik ggf. angepasst werden muss.

Daraus folgt auch, dass eine aktuelle Gefährdungsbeurteilung durch den Betreiber für jeden Arbeitsbereich zwingend vorliegen muss!

Die EmpfBS 1114 erläutert, welchen Einfluss der Zeitpunkt des Inverkehrbringens und die Verwendungsdauer des Arbeitsmittels auf den „Stand der Technik“ haben und welche Normen und Gesetze jeweils zu beachten sind. Im Vordergrund stehe dabei immer die Aufrechterhaltung der Sicherheit des Arbeitsmittels.

Anschließend werden Hinweise zum Ermitteln des Stands der Technik gegeben (siehe Abbildung 1) und ein Ablauf zur Anpassung an den Stand der Technik vorgestellt (siehe Abbildung 2).

 

Abbildung 1: Sichere Verwendung von Arbeitsmitteln nach dem Stand der Technik [EmpfBS 1114 von März 2018]

 

Abbildung 2: Ablauf der Überprüfung der Gefährdungsbeurteilung und Anpassung der Maßnahmen zur sicheren Verwendung eines Arbeitsmittels [EmpfBS 1114]

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit – ein Schlupfloch?

Durch die fachgerechte Verknüpfung von technischen, organisatorischen und personenbezogenen Maßnahmen muss gewährleistet sein, dass Arbeitsmittel geeignet und Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechend dem Stand der Technik gewährleistet sind.

Bei der Entscheidung über Maßnahmen kann im Einzelfall die Frage auftreten, wie die Verhältnismäßigkeit zwischen Aufwand und präventivem Nutzen der Maßnahmen zu bewerten ist (Grundsatz der Verhältnismäßigkeit).

Dazu kann eine ausnahmsweise erforderliche Ermittlung des Verhältnisses von Aufwand und Nutzen der Maßnahmen analog zum Verwaltungsverfahrensrecht vorgenommen werden.
Fragen zur Verhältnismäßigkeit sind in den Rechtsgrundlagen zum Arbeitsschutz nicht explizit enthalten.

Im Einzelfall kann eine Bewertung einer Maßnahme zu der Einschätzung führen, dass die Verhältnismäßigkeit nicht gegeben ist. In einem solchen Einzelfall ist eine Entscheidung zu treffen, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitsmittel weiter verwendet werden kann.

 

Fazit

Für die Analyse des Stands der Technik bei der Verwendung von Arbeitsmitteln bietet die EmpfBS 114 eine gute Wissensgrundlage und hilft durch den Verweis auf die entsprechenden Gesetzestexte.

Gefährdungsbeurteilungen sind nach Arbeitsschutzgesetzt zwingend durchzuführen und regelmäßig zu überprüfen. Für die Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung mit Sicht auf die Maschinensicherheit sind eine zuvor angefertigte Risikobeurteilung nach Maschinenrichtlinie und eine Betriebsanleitung hilfreich und sinnvoll.

 

Text: Saskia Elling

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